Den Tyske Ambassades ministerråd Anke Meyers tale i anledning af fejringen af dagen for den tyske genforening den 3. oktober 2016 i Åbenrå hos Bund Deutscher Nordschleswiger

Anke Meyer hos Bund Deustcher Nordschleswiger forstør billede Anke Meyer hos Bund Deustcher Nordschleswiger (© BDN)

Liebe Nordschleswiger, liebe Gäste!

Nun ist es also soweit. Was sich lange abzeichnete, ist am 24. September Gewissheit geworden: Erstmals wird eine rechtspopulistische Partei in den Deutschen Bundestag einziehen und noch dazu als drittstärkste Kraft. Die Reaktionen aus dem Ausland sind überwiegend geradezu erstaunlich unaufgeregt. Viele zucken schlicht mit den Schultern und weisen darauf hin, dass dies in zahlreichen europäischen Ländern, gerade auch hier im Norden Europas, schon lange Normalität sei.

Wirklich kein Grund zur „Aufregung“ also? 

Vielleicht nicht im Wortsinn. Aber bei aller – auch notwendigen – Gelassenheit und bei allem – berechtigten! – Vertrauen in die deutsche Demokratie, gibt es doch nicht wenige, vor allem in Deutschland selbst, die dies als tiefe, als historische Zäsur empfinden. Der scheidende Bundestagspräsident Norbert Lammert jedenfalls sah sich in seiner Abschiedsrede veranlasst, an die Abgeordneten zu appellieren:

„sich nach den Abstürzen unserer Geschichte, die mühsam errungene Fähigkeit und Bereitschaft zu bewahren, über den Wettbewerb der Parteien und Gruppen hinweg den Konsens der Demokraten gegen Fanatiker und Fundamentalisten für noch wichtiger zu halten“.

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht keinen Grund zu Alarmismus, weist aber darauf hin, dass „Demokratie weder selbstverständlich noch mit Ewigkeitsgarantie ausgestattet ist. Dass sie – einmal errungen, auch wieder verloren gehen kann – wenn wir uns nicht um sie kümmern.“

Der Tag der Deutschen Einheit wird heute auch mit einem großen Bürgerfest in Mainz gefeiert. Entsprechend der guten Tradition, dass die Bundesländer reihum die zentralen Feierlichkeiten ausrichten.

Ebenfalls ein Bürgerfest, ebenfalls in Rheinland-Pfalz, damals zum Königreich Bayern gehörend, erinnert uns daran, wie lang der Weg der Deutschen zu Einheit und zu Demokratie war. Es ist die Zeit nach der französischen Revolution. In den Befreiungskriegen gegen Napoleon geweckte Hoffnungen sind enttäuscht worden. Die alte Ordnung der Könige und Fürsten ist bis auf weiteres wiederhergestellt. Das, was wir heute als Deutschland kennen, ist größtenteils zersplittert in eine Vielzahl von Kleinstaaten, locker zusammengefügt im Deutschen Bund. Doch die Zeit lässt sich nicht gänzlich zurückdrehen. Die Sehnsucht nach Einheit und Freiheit schwelt weiter, trotz aller Verbote und Verfolgungen. Und so ziehen am Pfingstwochenende des Jahres 1832 dreißigtausend Menschen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Schichten – unter ihnen im Übrigen auch zahlreiche Weinbauern – auf den Hambacher Burgberg, um ein freies, ein geeintes Deutschland zu fordern. Und um sich solidarisch mit den Freiheitskämpfern in anderen europäischen Ländern zu erklären.

Zugegeben, das Hambacher Fest brachte keines seiner Ziele unmittelbar voran. Im Gegenteil: neue Repressalien waren die Folge.
Heute wissen wir, wie lange es noch dauern sollte, bis die Vision von einem einigen und freien Deutschland Wirklichkeit werden konnte. Aber die Farben des Hambacher Festes Schwarz-Rot-Gold – wurden zum Symbol für unsere nationale Einheit und bürgerliche Freiheit.

Und die Gedanken des Hambacher Festes – so formulierte es Altbundespräsident Richard von Weizsäcker einmal – die Gedanken von Freiheit, Einheit und Europa bleiben unser Auftrag. Das Hambacher Fest fiel in eine Zeit der Umbrüche, der Gegensätze von Restauration und Revolution, Biedermeier und Vormärz, von Postkutsche und Eisenbahn. Auch heute haben wir das Gefühl, in Zeiten des Übergangs zu leben. Anders als erhofft, ist die Welt nach dem Ende des Kalten Krieges nicht sicherer, sondern vor allem unübersichtlicher geworden. Neue Krisenherde, Bedrohungen und Herausforderungen sind entstanden, mit denen wir noch lernen müssen umzugehen. Globalisierung und Digitalisierung verändern die uns vertraute Art zu Leben und zu Arbeiten in einem Tempo, dass es einem schwindelig werden kann.

Kurz, und um es mit dem Bundespräsidenten zu sagen: „Die Zukunft ist offen, und sie ist überwältigend ungewiss.“
Frank-Walter Steinmeier ist überzeugt, dass es vor allem der Ängstliche ist, der anfällig ist für die oft verlockend einfachen Antworten der Populisten.

Doch wie, so legt er den Finger in die Wunde, wie „sollen in einer Welt, die komplizierter geworden ist, die Antworten einfacher werden?... Die neue Faszination des Autoritären, auch in Teilen Europas, ist am Ende nichts anderes als die Flucht in die Vergangenheit aus Angst vor der Zukunft.“

Aus gutem Grund hat Bundespräsident Steinmeier daher Mut zum bestimmenden Thema seiner Amtszeit gemacht. Er will Mut machen. Den Regierenden wie den Regierten. Den einen den Mut, Probleme offen anzusprechen und den Menschen mit ihren Sorgen auf Augenhöhe zu begegnen. Den anderen den Mut, auch mit denen im Gespräch zu bleiben, die nicht derselben Meinung sind wie sie selbst. Uns allen schließlich den Mut, wieder engagierter für die Demokratie zu streiten, und insbesondere denen entschlossen entgegenzutreten, die nicht akzeptieren wollen, dass das „Volk in der Demokratie nur im Plural auftritt“. Mut zur demokratischen Auseinandersetzung muss man Euch, liebe Nordschleswiger, nicht erst ins Stammbuch schreiben.

Die Art und Weise, wie Ihr kontroversen Diskussionen – auch miteinander – nicht aus dem Weg geht, wie Ihr in schwierigen Fragen immer wieder klar Stellung bezieht, und wie Ihr die Werte, auf denen das Miteinander unserer beiden Länder und das Miteinander in Europa gegründet ist, immer wieder engagiert verteidigt, das ist im Sinne des Bundespräsidenten vorbildlich.

Feiern wir in diesem Geist den heutigen 3. Oktober. Nicht verzagt, sondern mutig in die Zukunft blickend. Und dankbar für das Geschenk der deutschen Einheit in Frieden und Freiheit, von dem die Teilnehmer des Hambacher Festes vor 185 Jahren nur träumen konnten.

Vielen Dank!